Zwischen Sicherheits- und Außenpolitik: Deutsche Polizeikräfte im internationalen Kriseneinsatz

Deutsche Polizistinnen und Polizisten leisten nicht nur in Deutschland, sondern auch im Ausland einen Beitrag zur Sicherheit deutscher Bürgerinnen und Bürger. Wo es europäischen Nachbarländern wie Kosovo oder der Ukraine, aber auch fernen Ländern wie Afghanistan, Libyen oder Mali an Fähigkeiten und Ressourcen mangelt, selbst für die innere Sicherheit zu sorgen, entstehe Raum für Organisierte Kriminalität und Terrorismus. Dies stelle auch eine Bedrohung für Deutschland dar. Daher gelte es, das Übel bei der Wurzel zu packen. So oder ähnlich rechtfertigen deutsche Sicherheitspolitiker den Einsatz deutscher Polizeikräfte in internationalen Kriseneinsätzen. »Wenn wir nicht dorthin gehen, wo die Probleme sind, werden die Probleme zu uns kommen!«, ist das Motto, das eine Bund-/Länder-Arbeitsgruppe ihren Leitlinien für den Einsatz deutscher Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen voranstellt.

Anders hört sich das bei internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen, der Europäischen Union oder der Weltbank an: In jedem Land steht die Sicherheit der Menschen an erster Stelle der Bedürfnisse. Ohne ein stabiles Umfeld hat ein Land kaum eine Chance auf eine dauerhafte Entwicklung. Nur ein Mindestmaß an öffentlicher Sicherheit stellt sicher, dass sich die Menschen frei bewegen und damit wirtschaftlich agieren können. Dies betonte auch das Auswärtige Amt in seinem letzten Bericht zur Lage in Afghanistan: »Die Ertüchtigung der für die Sicherheit zuständigen einheimischen staatlichen Institutionen ist im Kontext des angestrebten Staatsaufbaus des Transformationsauftrags die wichtigste und vorrangig in Angriff zu nehmende Aufgabe«. Diese grundlegende Erkenntnis erklärt die seit den neunziger Jahren stark gewachsene Anzahl von ›blue berets‹, wie Polizeikräfte in Friedensmissionen in Anlehnung an die ›blue helmets‹, die Blauhelmsoldaten, genannt werden: Zuletzt entsandten die Vereinten Nationen über 13 000 Polizistinnen und Polizisten in Krisengebiete weltweit.

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