Wie enden Kriege?
Einsichten für den Ukrainekrieg
Politiker*innen, Publizisten*innen, Politikwissenschaftler*innen und die Öffentlichkeit fragen sich, wie Russlands Krieg gegen die Ukraine enden könnte, wie lang er dauern wird und was das ultimative Ziel der militärischen, wirtschaftlichen und politischen Unterstützung der Ukraine ist – die Verhinderung einer vollständigen Niederlage der Ukraine, die Rückkehr zum Status quo vor dem 24. Februar 2022, die Rückeroberung des Donbass und der Krim oder gar ein Regierungswechsel in Moskau, da mit Putin kein Frieden mehr zu machen ist? Die Rhetorik von der Bedrohung des Friedens in Europa und von der Gültigkeit des Völkerrechtes überdeckt, welchen Preis die westlichen Unterstützer der Ukraine dauerhaft aufzubringen bereit sind. Die Annexion der Krim, der Krieg und die Besetzung von Teilen des Donbass hinderten den Westen acht Jahre lang nicht daran, auf ein militärisches Einfrieren des Status quo hinzuwirken statt auf dessen Revision. Die Vermeidung einer direkten militärischen Konfrontation mit Russland genoss und genießt absolute Priorität unter den westlichen Unterstützern der Ukraine. Die Unklarheit über die letztlichen Ziele westlicher Unterstützung der Ukraine, und auch darüber, unter welchen Umständen Putin von seinen maximalen Zielen abzurücken bereit ist, und schließlich, was die unverrückbaren Ziele der Ukraine sind, ermöglicht es nur abzuschätzen, welche Faktoren die einzelnen Szenarien beeinflussen.
Niemand weiß wie lange der Krieg dauern wird. Die Zahl jener, die von einem langanhaltenden Krieg ausgehen, nimmt zu (Blattman 2022), allerdings auch das Bewusstsein der Risiken eines langen Krieges. Das politische Kapital, mit dem die Ukraine bei ihren Unterstützern rechnen kann, ist jedenfalls begrenzt (Charap und Priebe 2023). Politisch besteht das Zeitfenster für eine vorteilhafte Kriegsbeendigung mutmaßlich bis zum Beginn des Präsidentschaftswahlkampfes in den USA im Jahre 2024. Der US-Wahlkampf wird die Auseinandersetzung um politische Ausgaben, die Kosten des Krieges und die Resilienz der Anti-Putin-Allianz auf die Tagesordnung setzen. Auch wenn es zu früh ist, Verhandlungen zu beginnen, sollten die Grundlagen in der Gegenwart gelegt werden, andernfalls droht ein schmutziger Frieden oder gar eine Preisgabe der Ukraine durch die westlichen Partner wie schon zuvor in Syrien und in Afghanistan. Die westliche Allianz für die Unterstützung der Ukraine steht und fällt mit der Standfestigkeit der USA, daran hat sich seit den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien in den 1990er-Jahren nichts geändert.
Allgemein gesprochen hängt eine Kriegsbeendigung von den geschätzten Kosten einer Fortsetzung des Krieges, von der Einschätzung der Kräfteverhältnisse, der Glaubwürdigkeit von Zusicherungen und der Akzeptanz von Kompromissen durch die jeweiligen Gesellschaften ab (Reiter 2009; Goemans 2000). Das Kriegsende wird maßgeblich von den angestrebten und für realistisch gehaltenen Finalitätsvorstellungen der Konfliktbeteiligten beeinflusst. Doch solange der Kriegsausgang mehrdeutig ist, d. h. nicht zu einem Abgleich der Informationen über die Kräfteverhältnisse führt, geht das Kämpfen weiter, um diese Eindeutigkeit zu erlangen. Die Einschätzung der Kräfteverhältnisse wird von der Selbstwahrnehmung beeinflusst. Selbstbewusste Kriegsparteien stellen höhere Forderungen an die Kriegsbeendigung. Zudem werden Politiker*innen oder Gesellschaften, die sich existenziell bedroht fühlen, weniger nachgiebig sein als jene, die Zweifel am Wert des Engagements für die eigene Sicherheit oder Wohlfahrt hegen. Voraussetzung für eine Kriegsbeendigung wären so die Frustration der russischen Aggressoren und die Stärkung der ukrainischen Selbstgewissheit. Während es für die Ukraine um das Überleben als Staat und Nation geht, also geringe Toleranz für Entgegenkommen zu erwarten ist, ist ungewiss, ob ein Sieg der Ukraine für den Westen dauerhaft essenziell ist, wie in Russland ein Sieg interpretiert wird und ob ein militärischer Sieg zu den vitalen Überlebensinteressen gezählt wird.
Überwiegend Einigkeit besteht unter den westlichen Unterstützern der Ukraine dahingehend, dass die Ukraine militärisch in eine möglichst vorteilhafte Position geraten sollte, aus der heraus allein eine politische Beendigung des Krieges gegenüber Russland verhandelt werden kann. Ukrainische Gewinne und die Demonstration russischer Verwundbarkeit wären demnach Voraussetzungen für Verhandlungen zur Kriegsbeendigung. Im Mittelpunkt der Debatte um ein mögliches Kriegsende stehen zwei Fragen: Warum sollte Putin nachgeben und welche „Garantien“ gäbe es dafür, dass ein Waffenstillstand oder gar ein Frieden hält und nicht nur ein Zwischenstadium für erneute Aggression wird?
Dieser Artikel wurde ursprünglich im Jahr 2023 in der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik veröffentlicht.
