Krieg und Gewalt: Wie Deutschland strategiefähiger werden kann

Fünf Jahre ist es her, dass der damalige Bundespräsident Joachim Gauck in einer Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz von seinem Land einforderte, mehr internationale Verantwortung zu übernehmen. ​„Engagieren wir uns schon ausreichend dort“, fragte Gauck, ​„wo die Bundesrepublik eigens Kompetenz entwickelt hat – nämlich bei der Prävention von Konflikten?“ Der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier und die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schlugen in dieselbe Kerbe: Deutschland müsse sich ​„früher, entschiedener und substantieller“ als bisher für Sicherheit und Frieden einsetzen, sowohl im eigenen Interesse als auch als Ausdruck eigener Werte und Überzeugungen.

Heute, fünf Jahre später, scheint die deutsche Außenpolitik keinen Schritt weiter zu sein. Im Gegenteil: In Syrien, Libyen oder Jemen (ganz zu schweigen von geopolitischen Herausforderungen im Verhältnis zu China oder Russland) spielt Europa trotz teilweise wachsender Bemühungen einzelner Regierungen weiterhin keine Rolle, die geeignet wäre, die gemeinsamen Interessen des Kontinents oder der EU entscheidend voranzutreiben. Weniger relevant oder gefährlich sind die Kriege und Konflikte in Europas Nachbarschaft indes nicht geworden. Sie wachsen weiter und betreffen uns auch weiterhin direkt. 

Das Kernproblem seien hier die Deutschen, so lamentiert die Mehrzahl der Experten in Berlin. Denn ohne die deutsche Blockadehaltung könnte ein französisch-deutscher Motor auch den Rest der EU auf den Weg zu kluger außenpolitischer Stärke führen, die EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker so gewitzt als ​„Weltpolitikfähigkeit“ bezeichnet hat. 

Wie lässt sich das andauernde Auseinanderklaffen von Anspruch und Wirklichkeit in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik erklären? Welche Rolle spielt dabei die öffentliche Debatte im Land? Und wie kann Deutschland seinem selbst auferlegten Credo von ​“mehr Verantwortung” besser gerecht werden?

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This article was originally published as Umgang mit Krieg und Konflikt: Anspruch, Strategiefähigkeit und Öffentlichkeit in der Außen- und Sicherheitspolitik in INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft 2019, Heft 2 in October 2019. The entire issue is available via Vandenhoeck & Ruprecht Verlag.