Kuba: Das Ende der Eiszeit
Diese Woche wird Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Kuba reisen. Der Besuch markiert das Ende einer seit 2003 andauernden Eiszeit zwischen Kuba und Deutschland. Diese Eiszeit wurde ausgelöst durch Hinrichtungen, Festnahmen von politischen Aktivisten und weiteren Menschenrechtverletzungen im Rahmen des „schwarzen Frühlings“ auf Kuba. Seit die USA und Kuba am 17. Dezember 2014 erklärt haben, dass beide Staaten auf eine Normalisierung ihrer Beziehungen hinarbeiten, steigen die Erwartungen im Land auf eine wirtschaftliche und politische Öffnung. Deutschland will dabei nicht hintenan stehen. Doch wie kann Steinmeier den Spagat zwischen Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie USA, Kuba und EU erfolgreich meistern?
Der Außenminister wäre schlecht beraten, dem Vorbild des französischen Präsidenten François Hollande zu folgen, der bei seinem Besuch im Mai auf reine Wirtschaftsdiplomatie setzte. Sicherlich: Viele Kubaner würden sich von Steinmeier wünschen, den Weg für Investitionen freizumachen. In der Elf-Millionen-Republik mit Doppelwährung und einem Durchschnittseinkommen von rund 20 Dollar im Monat fehlt ein interner Markt – noch ist es nicht möglich, durch unternehmerische Selbstständigkeit ärmlichen Verhältnissen zu entkommen. Doch eine einseitig wirtschaftliche Strategie ist problematisch. Zwei Dilemmata stechen heraus.
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