Die Unschärfe der scharfen Macht

Chinas zunehmende Bemühungen, auf westliche Demokratien Einfluss zu nehmen, geraten immer stärker in den Fokus der öffentlichen Diskussion. Ende letzten Jahres widmete der Economist dem Thema eine Titelgeschichte mit der Überschrift ​„Scharfe Macht“ (sharp power). Damit greift das Magazin einen von einem US-Institut popularisierten Begriff auf, der als Gegenstück zur ​„weichen Macht“ (soft power) liberaler Demokratien konzipiert ist. ​„Weiche Macht“ nutze die Anziehungskraft von Kultur und Werten. ​„Scharfe Macht“ hingegen helfe autoritären Regimen, Druck aufzubauen, Zwang auszuüben und die öffentliche Meinung in anderen Staaten zu manipulieren.

Das offizielle China reagierte indigniert. ​„Normale wirtschaftliche Zusammenarbeit und Kulturaustausch“ würden als ​„Subversion, Schikane und Druck“ karikiert, so der Sprecher der chinesischen Botschaft in London. Dieses ​„Vorurteil in Reinkultur“ sei ​„in keiner Weise hinnehmbar“. Die offizielle Antwort zählt dann die üblichen Gemeinplätze auf, mit denen China seine segensreiche Rolle in der Weltpolitik zu beschreiben pflegt. Peking sei einem ​„neuen Typ von internationalen Beziehungen verpflichtet mit einer geteilten Zukunft für die Menschheit basierend auf gegenseitigem Respekt, Fairness, Gerechtigkeit und Win-Win-Zusammenarbeit“. China werde ​„niemals anderen Ländern seinen Willen aufdrücken“.

Solche Propagandapoesie hat einen überschaubaren Erkenntniswert. Den Ländern, die Pekings wachsende Kraft zu spüren bekommen, ist klar, dass China die machtpolitische Schwerkraft nicht auszuhebeln versucht. Im Gegenteil: Peking setzt auf wirtschaftlichen und politischen Druck, wenn sich schwächere Länder Chinas Agenda in den Weg stellen. Und es tut dies auch zunehmend offen und selbstbewusst gegenüber westlichen Demokratien. 

Jüngst bekam Australien dies zu spüren. Vergangenen November veröffentliche das Land eine außenpolitische Strategie, welche China anstößig fand. Die Global Times, das internationale Sprachrohr der kommunistischen Herrscherpartei, kanzelte Australien daraufhin mit kaum versteckten Drohungen ab: ​„Obwohl es wirtschaftlich von China abhängig ist, zeigt das Land wenig Dankbarkeit. An der Peripherie des westlichen Lagers gelegen, versucht es sich oft im Auftrag des Westens in asiatische Angelegenheiten einzumischen“.

Angesichts solcher Äußerungen wird schnell klar, dass Chinas offizielle Erzählung vom ​„neuen Typ der internationalen Beziehungen“ kaum mehr Glaubwürdigkeit hat. So befand auch ein Kommentar in der Global Times, dass es heutzutage ​„ein wenig heuchlerisch“ sei, ​„weiterhin der Welt zu erzählen, dass China ein niedriges Profil einnimmt“. Auch sonst präsentiert der Kommentar in der Global Times eine unaufgeregte Analyse der westlichen Fixierung auf Chinas ​„scharfe Macht“.

Es stimme, dass Chinas Kultur und Politik die Welt immer stärker beeinflussen. Dies sei eine ​„normale Folge“ der Entwicklung Chinas. Die intensive Reaktion des Westens beruhe darauf, dass es schwer hinzunehmen sei, ​„dass ein Land mit einer so anderen Ideologie, einem anderen politischen System und einer anderen Kultur so schnell aufsteigen“ könne. China müsse sich darauf vorbereiten, dass das westliche Unbehagen am Aufstieg Chinas ein chronischer Zustand sei. Will heißen: Der Westen sehe sich im Systemwettbewerb mit China. Und chinesische Beteuerungen des Gegenteils seien zwecklos.

Das ist eine bemerkenswert realistische Einschätzung. Es wäre erfrischend für die Diskussion zwischen China und dem Westen, wenn sich diese Sichtweise im offiziellen China durchsetzt. Dann könnte man sich vieles an rhetorischen Platzpatronen à la ​„Win-Win“ sparen.

Gleichzeitig sollte auch der Westen seine eigenen Erzählungen überdenken. Das Konzept der ​„scharfen Macht“ ist bei genauerer Betrachtung nicht sonderlich scharfsinnig. Der Westen schreibt sich selbst ​„weiche Macht“ zu, die offen ausgeübt werde. ​„Scharfe Macht“ werde dagegen größtenteils verdeckt und durch Zwang ausgeübt. Sicherlich gibt es ​„Subversion, Schikane und Druck“. Aber ein beträchtlicher Teil, der vom Economist beschriebenen chinesischen Einflussnahme im Westen, kommt durch offene Türen.

China kauft sich mit Hilfe von Konfuzius-Instituten in Universitäten ein. Es zahlt dafür, seine Propaganda in Form von Beilagen namhafter Medien wie Handelsblatt, El Pais und Washington Post westlichen Lesern nahezubringen. Peking gibt westlichen Think Tanks Geld in der Erwartung, dass sie die politische Meinung im Sinne Chinas beeinflussen. Mit Blick auf solche Aktivitäten benötigen wir gleichwohl viel mehr Transparenz über die genauen Geldflüsse und damit verbundenen Abhängigkeiten. Auch braucht Europa Instrumente, um EU-Interessen zuwiderlaufende chinesische Investitionen unterbinden zu können. Ein Anfang Februar erscheinender Bericht von MERICS und GPPi mit dem Titel ​„Authoritarian Advance: Responding to China’s Increasing Influence in Europe“ legt hierfür konkrete Vorschläge vor.

Die größte Schwäche des Konzepts der ​„scharfen Macht“ ist jedoch, dass die dem Westen zugeschriebene ​„weiche Macht“ aus Sicht von China außerordentlich ​„scharf“ ist. Für Peking ist die ​„soft power“ liberaler Demokratien eine Bedrohung, weil sie die Legitimität des absoluten Herrschaftsanspruchs der Kommunistischen Partei angreift. Gerade weil der Herrschaftsanspruch so absolut ist, muss das chinesische Regime so kompromisslos gegen jede Form von Gegenmacht vorgehen. Im Sinne einer Vorwärtsverteidigung versucht sich China nun auch global an Narrativ- und Verhaltenskontrolle. Weil die chinesischen Herrscher sich bedroht sehen durch den Westen, setzen sie darauf, in liberalen Demokratien so viel Einfluss aufzubauen, dass diese China erst gar nicht mehr gefährlich werden können.

Wir täten gut daran, uns von der oberflächlichen Erzählung von ​„weicher“ vs. ​„scharfer“ Macht zu verabschieden. Stattdessen sollten wir den Grund unserer Sorge klar benennen: Mehr chinesischer Einfluss in der Welt ist schlecht für liberale Demokratien. China ist ein politischer und ideologischer Gegenspieler sowie ein wirtschaftlicher und technologischer Konkurrent. Der Westen befindet sich zunehmend in einem Systemwettbewerb mit einem autoritären Hochtechnologie-Staatskapitalismus mit absolutem Herrschaftsanspruch. Demokratien sollten nicht aufhören, ihre Vorstellungen, Werte und Normen offensiv in die Welt zu tragen. Das ist die aus Chinas Sicht bedrohlichste Antwort des Westens auf das Unbehagen an Chinas wachsenden Einflussnahme.

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This commentary originally appeared in Tagesspiegel Causa on January 19, 2018.